AVIVA-BERLIN.de im Dezember 2024 - Beitrag vom 02.03.2009


Gesine Schwan for President
AVIVA-Redaktion

Die ASF Tempelhof-Schöneberg und Mechthild Rawert (SPD) wollen ein breites Frauenbündnis für die Bundespräsidentschaftskandidatin organisieren. Gewählt wird am 23.05.09. Lesen Sie hier den Aufruf!

Frauen und Männer sind gleichberechtigt
Für Dr. Elisabeth Selbert gehörten die Frauenrechte ganz selbstverständlich zu den Menschenrechten. Gebetsmühlenartig bearbeitete sie 1948 zusammen mit Frederike Nadig, Helene Wessel und Helene Weber die übrigen 61 männlichen Mitglieder des Parlamentarischen Rates. Die vier Frauen wollten über das mit der Weimarer Verfassung 1918 erreichte Ziel der "gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten" für Frauen hinaus, wollten Gleichstellung in allen Lebens- und Rechtsbereichen. Wie eine Wanderpredigerin zog Elisabeth Selbert durchs Land mit der Folge, dass sich Frauen aus Frauenverbänden, Gewerkschaften und Parteien, Arbeitnehmerinnen stark machten für das Grundrecht "Frauen und Männer sind gleichberechtigt." Als die Gleichberechtigung dann 1949 Grundrecht im Grundgesetz wurde, war es dem Gesetzgeber nicht möglich, diesen Verfassungsauftrag einzuhalten. Das Gleichberechtigungsgesetz trat erst 1958 in Kraft.

Gleichstellung als Basis für Chancengleichheit
Art. 3, Abs. 2 GG - "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" ist das für den Alltag von Bürgerinnen und Bürgern, für den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft bedeutsamste Grundrecht. Ebenfalls erst unter Druck eines breiten Frauenbündnisses wurde dieses Grundrecht mit der am 15.11.1994 in Kraft getretenen Verfassungsreform durch folgenden Satz ergänzt: "Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin."

Diese ergänzende vage gehaltene Kompromissformel war der kleinste gemeinsame Nenner in der Verfassungskommission und blieb faktisch hinter dem Einigungsvertrag zwischen BRD und DDR von 1990 zurück. Im Einigungsvertrag war immerhin die Zusicherung enthalten, dass der Gesetzgeber durch seine Gesetzgebung die Gleichberechtigung "weiterzuentwickeln" und "bei der Erwerbstätigkeit von Müttern und Vätern die Rechtslage unter dem Gesichtspunkt der Vereinbarkeit von Familie und Beruf" gestallten müsse. (Art. 31).

Gleichstellung JETZT
Dass Frauen in politischen, wirtschaftlichen und beruflichen Führungspositionen nicht gleichberechtigt vertreten sind, ist eine skandalöse Wirklichkeit. Nach wie vor haben wir für fast jede einzelne "Frau an der Spitze" zu kämpfen. Zweifellos besteht Bedarf an MEHR an Gleichstellung auf Seiten des Gesetzgebers. Ob dieser emanzipatorische Bedarf in der nächsten Legislaturperiode verstärkt umgesetzt wird - auch darüber entscheiden die Wählerinnen und Wähler bei der Bundestagswahl am 27. September 2009.

JETZT geht es darum:
Wir ehren den unermüdlichen Kampf unserer Verfassungsmütter!
Wir kämpfen dafür, dass beim 60. Verfassungsjubiläum am 23. Mai 2009 der Verfassungsauftrag "Frauen und Männer sind gleichberechtigt" umgesetzt wird!
Wir wollen Gesine Schwan als Bundespräsidentin!

Persönlicher Aufruf von Mechthild Rawert:

Liebe Frauen,
die Emanzipation kommt voran wie eine Schnecke (Willi Brandt) - die Partizipation von Frauen in Regierungsämtern, in allen Lebens-, Berufs- und Rechtsbereichen ist so aber keineswegs zufriedenstellend. JETZT wird gekämpft: Gesine Schwan soll Bundespräsidentin werden!

Die ASF Tempelhof-Schöneberg und ich möchten gerne ein breites Frauenbündnis für Gesine Schwan als unsere künftige Bundespräsidentin organisieren. Wir laden alle herzlich ein zu:

FRAUEN MACHT POLITIK!
Mit Gesine Schwan, Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin
am 03. April 2009, 19.30 Uhr
im Willy-Brandt-Saal des Rathaus Schöneberg

Frauenpolitische Forderungen brauchen frauenbewegende und frauenbewegte Signal!

Wir wollen viele Frauen - auch außerhalb der Sozialdemokratie – ermutigen und gewinnen, die Kandidatur von Gesine Schwan zu unterstützen. Eine erkennbare parteiübergreifende öffentliche Unterstützung ist dringend geboten! Wir müssen den Wahlfrauen und Wahlmännern verdeutlichen: Es ist Zeit! Wir wollen eine Frau, eine hochkompetente Frau im höchsten Amt!

Ich bitte darum, dass sich Frauen als Verbände-, Organisations- und Vereinsvertreterinnen und als Individuen für die Erste Frau im Staate stark machen. Bitte werben Sie in Ihren, wirb Du in deinen Frauenorganisationen, - verbänden und -initiativen, Gewerkschaften und Netzwerkstrukturen für das "Frauenbündnis Für Gesine Schwan".

Wer sich bis zum 05. März 2009 in meinem Wahlkreisbüro meldet, wird auf der offiziellen Einladung als einladende Kooperationspartnerin mitveröffentlicht.

Mit solidarischen Grüßen
Mechthild Rawert, MdB, leidenschaftliche Frauen- und Gleichstellungspolitikerin
www.mechthild-rawert.de

Weiterlesen auf AVIVA-Berlin:
Prof. Dr. Gesine Schwan for President, ein Beitrag aus 2004.